Wien-Wahl: Grüne stoppen Negativtrend

Im vergangenen Jahr hatte es bei allen Urnengängen – darunter EU- und Nationalratswahl – zum Teil ein kräftiges Minus gesetzt, und auch im Jänner gab es im Burgenland Verluste.

Eine Koalition mit der SPÖ geht sich in Wien nun rein rechnerisch aus. Die Grünen haben 15 Mandate ergattert. Die SPÖ, die künftig selbst über 43 Sitze verfügt, käme mit der Ökopartei auf eine komfortable Mehrheit von 58 der insgesamt 100 Sitze.

Das vergangene, an Wahlen reiche Jahr war hingegen aus grüner Sicht zum Vergessen. Nicht nur, dass bei allen Urnengängen ein Minus vorne stand, verlor man auch die Regierungsbeteiligung im Bund und in Vorarlberg. Immerhin konnte man im Burgenland nicht nur das Worst-Case-Szenario, also den Rauswurf aus dem Landtag, mit 5,7 Prozent der Stimmen vermeiden, sondern findet sich dort nun in einer Regierungsbeteiligung mit dem Wahlgewinner SPÖ wieder. Die letzte „echte” Regierungsbeteiligung, abgesehen von den proporzmäßigen in Wien und Oberösterreich.

Davor war den Grünen die letzte verbliebene Koalition in Vorarlberg abhanden gekommen. Dabei war man doch vor nicht allzu langer Zeit noch in Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Wien sowie davor in Kärnten und Oberösterreich in Regierungskoalitionen vertreten.

Besonders ernüchternd fiel das Ergebnis für die Grünen bei der Landtagswahl in der Steiermark im November aus. Mit einem Minus von 5,9 Prozentpunkten wurde die Ökopartei auf 6,17 Prozent beinahe halbiert. Zu allem Überdruss verloren die Grünen in der Folge den Fraktionsstatus im Bundesrat.

Ebenso enttäuschend war das Abschneiden bei der Nationalratswahl im September davor ausgefallen. Für die Grünen setzte es ein Minus von 5,7 Prozentpunkten und mit 8,2 Prozent landete man auf dem fünften Platz hinter den NEOS. Damals verloren die Grünen rund 40 Prozent ihrer Wähler von 2019, und mit 16 Mandaten stellen sie nun die kleinste Fraktion im Hohen Haus.

Der absolute Tiefpunkt der grünen Achterbahnfahrt war jedoch das Scheitern an der Vier-Prozent-Hürde bei der Nationalratswahl im Jahr 2017 und das damit verbundene Ausscheiden aus dem Hohen Haus. Das währte dank der Ibiza-Affäre jedoch nur zwei Jahre. 2019 gelang schließlich das Comeback mit dem besten Nationalratsergebnis (13,90 Prozent) seit der Parteigründung und die erste grüne Regierungsbeteiligung im Bund.

Beflügelt durch den Nationalratswahl-Wiedereinzug gab es für die Grünen auch bei den vier darauffolgenden Landtagswahlen in den Jahren 2019 und 2020 Zuwächse. In Vorarlberg erreichte die Ökopartei 2019 18,9 Prozent (+1,8 Punkte), sie setzte dort die Koalition mit der ÖVP fort. In der Steiermark – mit einem Plus von 5,4 Prozentpunkten – gab es 12,1 Prozent. Etwas moderater fiel 2020 der Zuwachs im Burgenland (6,7, +0,3) und in Wien (14,8, +3) aus. In Wien sattelte die SPÖ jedoch auf eine Koalition mit den NEOS um, und die Grünen flogen aus der Landesregierung.

Richtig ins Stottern geraten ist der grüne Motor dann in den drei vergangenen Jahren. Bei der Landtagswahl in Tirol im September 2022 setzte es nicht nur ein Minus von 1,5 Punkten (9,2), auch die grüne Regierungsbeteiligung war nach zwei Legislaturperioden Geschichte. Geringe Zuwächse brachten wiederum die ersten beiden Urnengänge 2023 in Niederösterreich (7,6, +1,2) und Kärnten (3,9, +0,7). Besonders schmerzhaft war dann der verfehlte Einzug in den Kärntner Landtag, aus dem die Ökopartei 2018 geflogen war.

Das blieb den Grünen beim dritten Urnengang 2023, in Salzburg, erspart, obwohl man 1,1 Prozentpunkte auf 8,2 Prozent einbüßte. Die Regierungsbeteiligung in Salzburg war jedoch ebenfalls perdu. Die ÖVP setzte in Salzburg auf eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen, selbiges machte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) im vergangenen Herbst in Vorarlberg.